friendnet.eu

Search

Items tagged with: Kurz

«Rattengedicht» zwingt FPÖ-Politiker zum Rücktritt

„Ich halte nicht jede Dummheit und jeden Schwachsinn für einen innenpolitischen Skandal, das sage ich auch gleich vorweg. Aber der Herr Schilcher wird sein Amt zurücklegen und aus der Partei austreten.“ Das komme heraus, wenn ein Eisenbahner dichte, das sei, so Haimbuchner, „vielleicht nicht gescheit gewesen“.
Was auch immer seine frühere Berufung als Reichs- ähh, pardon, Eisenbahner damit zu tun haben mögen. Verstehe ich nicht ganz. Ich würde eher sagen, dass eine krude, zugrundeliegende Ideologie dazu führte, dass er dieses Gedicht geschrieben hat. Hingegen wusste ich nicht, dass Rassisten zur Poesie neigen. Ich dachte immer, dass sie Märsche komponierten.
Die „Mini-Konsequenz“, dass Schilcher nun zurücktrete, reiche natürlich nicht, so Leichtfried in einer Pressekonferenz. Vielmehr wäre es an der Zeit für Kanzler Kurz, „diesen Spuk“ zu beenden und auch an den Ruf des Landes zu denken. Solche Menschen hätten in einer Bundesregierung nichts zu suchen, so Leichtfried in Richtung des freiheitlichen Regierungsteams.
Theoretisch böte sich der Anlass an. Leichtfertig eine Koalition mit einer rechtsextremen Partei einzugehen, nur, um dann peu à peu Funktionäre rauszuwerfen, weil sie uns einmal mehr beweisen, welchen Geistes Kind sie sind, ist so, als ob man eine Maschine immer wieder flicke, obwohl sie andauernd den Geist aufzugeben droht. Manchmal ist es besser, etwas Kaputtes auszumustern und sie zu ersetzen durch ein neues Modell. Und ja, Koalitionen dieser Art sind veraltet, sie gehört in die Zeit unserer Urgroßväter und -mütter.
Zugleich bat Schilcher um Verständnis für seine „unscharfen, tatsächlich zu wenig präzis durchdachten Formulierungen“. Er habe nur sagen wollen: „Wer zu uns kommt und sich an unsere Gesetze hält, kann ein Teil von uns werden, wer unsere Gesetze und Gebräuche miss- oder gar verachtet, kann das nicht.“
Ja ne, is' klar. So kann man es auch formulieren. Kam aber eben nicht wirklich zum Ausdruck; für mich klingt der Titel eher nach blanker Hetze gegen Migranten. Warum sonst sollte man von «Stadtratten» sprechen? Warum könnte man sie nicht poetischer umschreiben? Weil es dann nicht des Pudels Kern getroffen hätte, deshalb.
#Österreich #Oberösterreich #FPÖ #ÖVP #Kurz #SebastianKurz #Rattengedicht #DieStadtratte #Politik #news #Rassismus #Nationalismus #Ethnopluralismus #Patriotismus
 
Der rechtspopulistische Verfasser eines umstrittenen Gedichts tritt zurück, auch auf Druck von Österreichs Bundeskanzler Kurz. Ist damit die Sache für die Koalition in Wien erledigt? Bernd Riegert berichtet. #Österreich #FPÖ #Rechtspopulisten #Migraten #Braunau #Kurz #Strache
 

Zum Rechtsextremismus in Deutschland und Österreich

1. Die Presse:

Unter anderem wurde in dem Dossier auf einen niederösterreichischen FPÖ-Gemeinderat hingewiesen. Der Lokalpolitiker soll im März 2019 sein Profilbild auf Facebook im Design der Identitären mit dem Titel „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ gestaltet haben. Landbauer sagte dazu, er kenne den Politiker persönlich, dieser habe „keinerlei Berührungspunkte mit den Identitären und sicher nichts Verwerfliches getan“.

„Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen! Bewegungen wie die Pegida in Deutschland, die sind die Speerspitze, die die Bevölkerung im Kampf gegen die Bundesregierung und gegen dieses System noch brauchen wird.“ Weiter: „Und jeder einzelne Bursch und jedes einzelne Mädel von Euch, die heute hier sind (...), hat mehr Rückgrat und mehr Charakter als diese gesamte Bundesregierung.“

Schnedlitz meinte damals den „NÖN“ zufolge auf die Kritik, er lasse sich „von linken Diffamierern nicht vorschreiben, wen ich ins Büro einlade, so lang sich jemand im Rechtsstaat bewegt“. Er ortete den Versuch, eine „Bürgerbewegung zu diffamieren und zu kriminalisieren“, weil sie dem System gefährlich werde.

2. Kurier.at:

Bestehende Verbindungen wurden in den letzten Tagen und Wochen zum Teil gelöst: So ist die Identitäre Bewegung nicht länger in der Villa Hagen in Linz untergebracht. Der FPÖ-nahe Studentenverein, dem das Haus gehört, löste das Mietverhältnis mit einer Person aus dem unmittelbaren Umfeld der Identitären auf. Auch das Ende der Mietverhältnisses von Räumlichkeiten in Graz an die Identitären durch den Grazer Gemeinderat Heinrich Sickl wurde bereits eingeleitet.

Doch so sehr sich die FP um Abgrenzung bemüht, immer wieder werden neue Verbindungen aufgedeckt: So wurde bekannt, dass Mitglieder der FPÖ aus Wien und der Steiermark Geld für die rechtsextremen "Identitären" gespendet haben sollen, berichtet Österreich unter Berufung auf FP-Kreise.

Wodak sieht, wie der Soziologe Jörg Flecker, Rechtsextremismusexpertin Judith Götz und die Politologin Natascha Strobl, eindeutige Parallelen zwischen der FPÖ und den Identitären. In zahlreichen Aussagen blauer Politiker, aber auch im Parteiprogramm "Handbuch freiheitlicher Politik" fänden sich "ideologische Versatzstücke". "Das alles ist seit langem der Wissenschaft und auch dem Verfassungsschutz bekannt", betonte Wodak.

3. Süddeutsche Zeitung:

Die österreichische Bundesregierung hat ein Gesetz initiiert, mit dem sie gegen Hasspostings im Internet vorgehen will. Wie die Süddeutsche Zeitung zuerst berichtete, hat das Kabinett aus konservativer ÖVP und radikal rechter FPÖ einen Entwurf am vergangenen Mittwoch beraten. Die Identifikationspflicht im Internet wird von Regierungsvertretern wie Bundeskanzler Sebastian Kurz als "digitales Vermummungsverbot" bezeichnet.
War es nicht aber die Regierung Kurz, die das Vermummungsverbot in erster Linie eingeführt hat, weswegen sogar Maskottchen von der Polizei mitgenommen wurden, weil sie sich laut dem neuen Gesetz vermummt hatten? Ich meine mich da an etwas zu erinnern.
Fakt ist: Die Betreiber der betroffenen Foren müssen künftig selbst dafür Sorgen, dass die Angaben ihrer Poster echt sind. Dies kann etwa über eine Zweifaktor-Authentifizierung mit Angabe der Handynummer erfolgen. Bei Verstößen sind hohe Geldstrafen bis zu einer halben Million Euro vorgesehen, bei einer Wiederholung kann sich die Strafe verdoppeln.
Holla, das ist natürlich happig.
Der Vorstoß kam auf Initiative der Kanzlerpartei ÖVP zustande, die FPÖ zog mit, auch wenn es intern Gegrummel gab. Als eine Begründung für den Gesetzesentwurf wurde vom Team Kurz der Fall der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Sigi Maurer vorgebracht, die vom Account eines Bierverkäufers sexistisch belästigt wurde.
Und falls sich jemand fragen sollte, warum dieser Beitrag ausgerechnet in diesem Post erscheint: Die größten Hetzer, auch wenn sie es eher andersherum sehen, geht doch vom rechtsextremen Pack aus; sie sind es doch vor allem, die sich in der Sicherheit ihrer Anonymität wähnen, und somit würde ihnen doch vor allem ein Schnippchen geschlagen, wobei ich mich frage, wie schlimm es bei Unzensuriert zugegangen sein muss, dass sie ihre Kommentafunktion geschlossen haben.

4. Der Standard:


(Direkt im Anschluss an das «Vermummungsverbot» im Netz, ein Bericht über die Stellungnahme des Medienministers hinterher)
Wenn man sich künftig mit Handynummer registrieren muss, bevor man in Forum postet, dann sei das so, wie wenn ein Gastwirt seine Kundschaft vorher zur Ausweisleistung zwingt, weil später eine Schlägerei entstehen könnte. Der Vergleich ist überspitzt, aber nicht falsch. Die Reaktion von Blümel war augenöffnend.
Wenn ich das Gesetz richtig verstanden habe, solle es vielmehr darum gehen, dass der Seite die Identität des Kommentators bekannt ist und man ihn im Straffall direkt vorliegen hat, vielmehr sollte es doch darum gehen, Trollen vorzubeugen, da diese meist Bots sind, und man sie somit irgendwie bannen können muss.

5. Radio Berlin-Brandenburg:

An diesem Morgen wird nicht nur dieses Geschäft duchsucht: Allein in Brandenburg sind 30 Objekte betroffen. Die Razzia geht weit über Cottbus hinaus. Auch in anderen Orten Brandenburgs, unter anderem in Frankfurt (Oder), sowie im sächsischen Görlitz, in Kühlungsborn (Mecklenburg-Vorpommern) und in Berlin nehmen Ermittler Ladengeschäfte und Wohnungen ins Visier. Die Aktion richtet sich gegen 20 Personen, einige davon werden konkret als Beschuldigte geführt. Sie sollen eine kriminelle Vereinigung gegründet haben, das entsprechende Verfahren läuft seit April 2018. Festnahmen gab es zunächst nicht. Zentrum der Fahndungsmaßnahmen ist die südbrandenburgische Stadt Cottbus.

Konkret wird den Beschuldigten der Verstoß gegen insgesamt 50 Straftatbestände vorgeworfen. Es geht dabei um Bedrohung, Körperverletzung, illegalen Waffenbesitz, Steuerhinterziehung und ähnliche Delikte.

#Deutschland #Österreich #News #NoNZS #Nazi #Nazis #NoNazis #KeinFußBreit #Kurz #SebastianKurz #Vermummungsverbot #Rechtsextremismus #Faschismus #Nationalismus #Patriotismus #Razzia #
 

TV-Moderator Jan Böhmermann spottet bei «Rede an die Nation» über Österreichs Regierung

Bei der Verleihung am Donnerstagabend meldete er sich per Videobotschaft zu Wort. In seiner „Rede an die Nation“ spottete Böhmermann über die Regierungsmitglieder, namentlich über Bundeskanzler Sebastian Kurz, ÖVP-Medienminister Gernot Blümel und FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.

Über die geplante „Krone“-Übernahme dürfe er nicht reden, sagte Böhmermann. Darum sage er „einfach nur danke, danke, danke. Ich freue mich, dass ich ab heute nicht nur sieben Jahre mehr Lebenserfahrung habe als der durchgeknallte österreichische Kinderkanzler, sondern auch noch exakt zwei Romys mehr habe".

#Böhmermann #JanBöhmermann #Kickl #Kurz #Blümel #GernotBlümel #HerbertKickl #KroneZeitung #Russland #Russia #SebastianKurz #Österreich #Ostmark #News #Politik #Deutschland
 
Later posts Earlier posts